Justizterror in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg

Justizterror in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Viele Opfer von Terrorjustiz, Rechtsbeugung und Willkür haben es erlebt, eine Wunde die nie verheilt, sorgt dafür, dass viele dieser Opfer von Justizterror zu den schärfsten Kritikern dieser Willkürjustiz auf deutschen Boden werden.

In den Fängen der Justiz von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg

In den Fängen der Justiz von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg

Mann hat den Eindruck, die Landesregierungen um die Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) Rheinland-Pfalz und dem Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) Baden-Württemberg wollen nicht so richtig dran, an das Thema Rechtsbeugung und Willkür in der Justiz begangen von Richterinnen und Richtern, beim Amtsgericht Karlsruhe, Amtsgericht Mannheim, Amtsgericht Ludwigshafen, Amtsgericht Frankenthal, Amtsgericht Worms, Amtsgericht Mainz, Landgericht Karlsruhe, Landgericht Frankenthal, Landgericht Mainz, Oberlandesgericht Karlsruhe und Oberlandesgericht Koblenz, Sozialgericht Mainz, Landessozialgericht Rheinland-Pfalz genauso wie von Staatsanwältinnen und Staatsanwälten der Staatsanwaltschaft Mainz und Staatsanwaltschaft Koblenz bzw. der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz.

Studien zeigen das Ausmaß des Justizversagens in der deutschen Justiz schon lange, dass Täter aus den Reihen der Justiz nur in den allerwenigsten Fällen zur Rechenschaft gezogen werden.

Viele Opfer von Terrorjustiz, Rechtsbeugung und Willkür haben es erlebt, eine Wunde die nie verheilt, sorgt dafür, dass viele dieser Opfer von Justizterror zu den schärfsten Kritikern dieser Willkürjustiz auf deutschen Boden werden.

Viele Appelle, die bis hoch an die Bundesregierung reichen, sich dem Thema Rechtsmissbrauch an deutschen Gerichten zu stellen, verrauchen ständig, ohne, dass etwas passiert.

Der systematische Rechtsmissbrauch durch alle an einem Zivil- oder Strafverfahren beteiligten in der Justiz, ist schon lange dokumentiert, doch die Augen derer die Hinschauen sollten, schauen immer dann weg, wenn es einen neuen Justizskandal an einem deutschen Gericht gibt.

Diese Augen schauen weg, weil sie nicht sehen wollen, dass sich in der deutschen Justiz ein System aus Rechtsmissbrauch und Stillschweigen bei den beteiligten Richtern und Staatsanwälten, entwickelt hat, die zu einer Gefahr für das deutsche Rechtssystem werden kann.

Selten nur, werden Richter zur Rechenschaft gezogen, wenn überhaupt werden Sie versetzt doch nur in den wenigsten Fällen aus dem Richteramt entfernt.

Öffentliche Studien zeigen, dass jedes 4 Urteil erhebliche Mängel aufweist, dass es seit der Nachkriegszeit viele Hundert Fehlurteile gegeben hat, die beteiligten Richter und Staatsanwälte ungestraft immer weiter machen und ihre Opfer gezeichnet zurückbleiben.

Es zeigt sich immer wieder, dass Landesregierungen die von einem Justizskandal betroffen sind, lieber wegschauen, vertuschen, dass sie die Richtigkeit von Vorwürfen gegen beteiligte Richter und Staatsanwälte verleugnen, dass die Justizminister es nicht wahrhaben wollen, dass es einen unabhängigen Richter in vielen Fällen gar nicht mehr gibt, dass viele Richter schon befangen in ein Verfahren gehen.

Jedes nur mit zweifeln behaftete und im Ansatz ungerechte Urteil, sorgt bei den Opfern für weiteren Unmut, der sich mit allen Unmut “Bahn bricht” die dann eine Gefahr für diesen Rechtsstaat werden können, wenn die Politik weiter beharrlich wegschaut.

Ein Justizskandal von vielen machte diesen Blog erst möglich!

 

Kommentar (1)

  • Doris Steenken| 1. Oktober 2018

    Ich wohne seit 2003 in Osnabrück und bin aufgrund einer Schwerbehinderung Grundsicherungsempfängerin. Da die Grundsicherung zum Leben kaum ausreicht, verdiene ich mir durch den Verkauf der Osnabrücker Strassenzeitung “Abseits!?” ein bisschen Taschengeld dazu.

    Nun wurde schon wieder durch die Justiz meine Wohnung geplündert. Dadurch ist mir ein Sachschaden von 408 Euro entstanden und habe somit nun über 250 Euro Schulden bei meiner Bank. Ein guter Rechtsanwalt ist längst eingeschaltet.Leider kann er im Moment nicht viel erreichen. Ich bin nun völlig verzweifelt und deshalb wende ich mich an Sie und die Öffentlichkeit mit der Hoffung, hier Hilfe zu bekommen.

    Hier nun die ausführliche Geschichte:

    Vor ca. 5 bis 6 Jahren:

    Über viele Jahre wurde ich gestalkt, indem der Stalker mich bedrohte, beleidigte und Todesanzeigen über mich versendet hatte. Außerdem beging er viele weitere Straftaten. Für diese Straftaten machte er mich nicht nur bei der Staatsanwaltschaft, sondern auch in der Öffentlichkeit verantwortlich.Die Rufschädigungen und Denunzierungen des Stalkers hatten mittlerweile solche Ausmaße angenommen, dass ich einige meiner Ehrenämter und meine Mitgliedschaft in einem Ausschuss niederlegen musste und ich sogar vor über 150 fremden Personen aus einem Theater rausgeworfen wurde. Meine Strafanzeigen gegen ihn wegen Rufschädigung, Beleidigung und Bedrohung wurden trotz ausreichender Beweise und Zeugenaussagen immer wieder von der Staatsanwaltschaft eingestellt. Stattdessen ermittelte die Staatsanwaltschaft wegen der Straftaten, die der Stalker immer wieder auf mich abgeschoben hatte, gegen mich. Es folgten mehre Hausdurchsuchungen und Anklageschriften, in denen mir sehr viele Straftaten unterstellt wurden. Meine wiederholten Kontaktaufnahmen zur Staatsanwaltschaft, um diese Missstände mal persönlich zu klären, wurden ignoriert. Als ich dann nach Feierabend die betroffenen Staatsanwälte in dem Innenhof der Staatsanwaltschaft abwarten wollte, um diese dann wenigstens dort zur Rede zu stellen, endete dies mit einem Hausverbot. Daraufhin ist mir der Kragen geplatzt und ich habe mit 3 bösen E-Mails an die Staatsanwaltschaft reagiert. Am Samstag den 27.Juli 2013 stürmte die Polizei dann in meine Wohnung, warf mich auf dem Boden und legte mir Handschellen an. Ich wurde dann einer Richterin vorgeführt, die mich ohne Rechtsbeistand nach §126a in der Forensik Moringen unterbringen ließ. Mit Handfesseln und Fußfesseln, die miteinander verkettet waren, wurde ich dann in die Forensik nach Moringen gebracht.
    Mein Widerspruch, den ich selber direkt nach Beschlussverkündung an dem Samstag bei der Richterin einreichte, wurde sofort von der gleichen Richterin bearbeitet und verworfen. Der Bescheid darüber erreichte mich gleich am darauffolgenden Montag in Moringen.Die Staatsanwaltschaft, die ja selber Klägerin war, bestellte dann unverzüglich einen Gutachter, der schon im Voraus zugesichert hatte, dass er in seinem Gutachten mich für schuldunfähig erklärt, von mir ausgehende schwerwiegende Straftaten wie z.B. Brandstiftungen und Mord prognostiziert und deshalb eine Unterbringung nach §63 für mich empfehlen würde. Daraufhin suchte mich dieser Gutachter auf und konfrontierte mich mit den Straftaten, die mir in der Vergangenheit von der Staatsanwaltschaft und dem Stalker immer wieder unterstellt wurden. Der Gutachter versuchte mir einzureden, dass ich so behindert sei, und ich mich deshalb nicht mehr an die schweren Taten erinnern könnte. Die 4 Beleidigungsmails, die ja eigentlich die Anlassstraftat für die Unterbringung nach § 126 a waren, kamen überhaupt nicht zur Sprache. Wegen dieses „Gefälligkeitsgutachtens“ wurde der Antrag auf sofortige Aufhebung des §126a vom OLG abgelehnt, obwohl ich nicht einmal die Voraussetzungen für eine Unterbringung nach NPsychKG erfüllte und trotz der Unverhältnismäßigkeit der Maßnahme. Auch bei der Haftprüfung wurde deshalb zu meinem Ungunsten entschieden. Auf Antrag meines Anwaltes zur Einsichtnahme der Ermittlungsakten, wurden ihm von der Staatsanwaltschaft immer wieder unvollständige Akten zugeschickt. Es fehlten immer die Seiten, die mich entlasteten.In den 5 Verhandlungstagen wurden am Anfang gleich alle Anklageschriften, die mir zu unrecht von der Staatsanwaltschaft unterstellt wurden, vom Richter eingestellt. Der Unterbringungsbeschluss nach § 126 a wurde am letzten Verhandlungstag am 27.1.2014 mit Urteilsverkündung aufgehoben.

    Jetzt:

    Ende Juli dieses Jahres kam dann ein Bekannter der damaligen Stalker in unserer Selbsthilfegruppe. Dieser boykottierte ca 90 Minuten lang die Gruppe, indem er die ganze Zeit gegen mich wetterte und hetzte. Wir haben deswegen dann die Gruppe vorzeitig beendet. Ca. 2 Wochen später tauchten immer wieder Emails mit Ausländerfeindlichen Inhalt und Androhungen, Lebensmittel in Supermärkten zu vergiften, wo Ausländer einkaufen würden, von diesen Bekannten auf. Es tauchte ebenfalls in seinen Namen eine Facebookseite mit ähnlichen Inhalt auf. Dieser Bekannter erstattete dann direkt Strafanzeigen gegen mich und behauptete, dass ich zur Tatzeit am Tatort (Spielhalle mit Internetcafe in Hannover, die von der Polizei angeblich als Tatort ermittelt wurde) gewesen sei. Daraufhin stand die Polizei mit 5 Personen am Dienstag den 11. September um 8 Uhr vor meiner Wohnungstür und klingelte ca. eine halbe Stunde lang Sturm. Dann fragten sie Nachbarn in unserem Haus über mich aus.
    Am Mittwoch den 19. September stand die Polizei dann wieder mit 5 Personen und einen Hausdurchsuchungsbeschluss vor meiner Tür. Mein Anwalt meinte, dass es besser sei, die rein zu lassen, da die sonst die Wohnungstür bei mir eintreten würden. Die Polizei schnüffelte dann meine ganze Wohnung und somit meine persönlichen Sachen durch. Sie wollten dann mein Handy, mein Kalender, 3 Handtaschen, mein schwarzen Rucksack den ich auch jeden Tag brauche, schwarze Schuhe von Converce, graue Mütze und viele andere Sachen mitnehmen. Die Polizei, ich und mein Anwalt einigten uns darauf, dass ich die Protokolle der Polizei wegen der Hausdurchsuchung unterschreibe, dann mit zur Polizei fahre, damit die Polizei meine Sachen in meiner Gegenwart dort fotografieren und kopieren und mein Handy spiegeln können und mir dann direkt danach meine Sachen wieder mitgeben. Aber dann kam alles anders: Nachdem ich die Protokolle unterschrieben hatte, nahm ein Polizist darin einige Änderungen vor, indem er einfach Sätze durchgestrichen und an anderen Stellen Wörter eingefügt hat. Bei der Polizei wurde mir dann gesagt, daß die sich von mir und mein Anwalt nicht vorschreiben lassen, wann und in welcher Reihenfolge die meine Sachen fotografieren, fotokopien und Handy siegeln. Somit haben die alles beschlagnahmt. Dann zeigten die Polizei mir drei Videos. In ein Video kam ein Typ mit ein Kappy dunklen Pullover und schwarze Schuhe von Converce durch eine Glastür. Bei dem zweiten Video kam eine ebenfalls mir fremde Person über einen Flur mit grauer Mütze, schwarzen Converce Schuhe und dunklen Rucksack. Bei dem dritten Video saß die gleiche Person an einem runden Tisch mit mehreren Monitoren und holte was aus einer dunklen Tasche. Weil diese zwei Personen ähnliche Schuhe, ähnlicher Rucksack und ähnliche Mütze an hatten, haben die Polizei all diese Sachen und vieles mehr von mir beschlagnahmt. Leider mußte ich danach feststellen, dass die Polizei auch meine EC Karte mitgenommen hatten. Ich mußte dann meine Simkarte, die noch in dem beschlagnahmtem Handy war, sperren lassen und mir eine neue Simkarte besorgen. Dann EC Karte sperren lassen und neue EC Karte beantragen, dann alle meine Passwörter ändern, dann neuen Kalender und Rucksack und Mütze kaufen. Dieser ganzer Terror hat mir über 250 Euro Schulden gebracht. Am Freitag 21. September habe ich dann den Bekannten, der mir die Taten ( Mails und Facebook) anhängen wollte, in einem Cafe gesehen. Als ich ihm zur Rede stellte, gab er nach kurzem Wortwechsel zu, dass er die Mails und die Facebookseite selber verfasst hatte. Und dass es für ihn sehr leicht war, mich zu schädigen.

    Siehe auch unter:

    https://www.facebook.com/groups/178098273086426/permalink/178768666352720/

    https://www.facebook.com/Stopp-die-Osnabr%C3%BCcker-Justizwillk%C3%BCr-1899075340185422/

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