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Meinungsfreiheit im Netz ist ein Grundrecht!

Aug 30,2018 Schreibe eine Antwort Meinungfreiheit Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit im Netz! Werden Sie bei uns Redakteur und veröffentlichen auf einem geschützten Server kostenlos und so einfach wie bei Facebook ihre Artikel!

Deine Meinung ist Hass, und Hass ist keine Meinung

Apr 20,2018 Schreibe eine Antwort Meinungfreiheit ARD, Beleidigung, Meinungsfreiheit, ZDF

Deine Meinung ist Hass! Im Fernsehen wird der Mangel an Meinungsfreiheit kritisiert, also der Mangel in Russland und China, nicht der in Deutschland. weiterlesen

Die Aktivisten gegen Rechtsbeugung melden 500.000 Besucher

Apr 11,2018 Schreibe eine Antwort Meinungfreiheit Amtsgericht Worms, Landgericht Mainz, Meinungsfreiheit, Oliver Berg, Terrorjustiz

Die Aktivisten gegen Rechtsbeugung in der deutschen Justiz zeigen auf: “Nichts tun ist keine Option” und bedanken sich bei 500.000 Besucher.

Richter Berg nicht Beleidigt durch Roland Freisler Zitat!

Feb 16,2018 Schreibe eine Antwort Landgericht Mainz Beleidigung, Landgericht Mainz, Meinungsfreiheit, Richter Berg, Roland Freisler, Schmähkritik

Richter am Landgericht Mainz Berg nicht Beleidigt durch das “Roland Freisler Zitat”! Beschluss 5 OLG 13 Ss 244/16 des OLG München vom 11.07.2016

CDU-CSU und SPD gegen Recht auf freie Meinungsäußerung

Jan 1,2018 Schreibe eine Antwort Meinungfreiheit CSU, Meinungsfreiheit, SPD

CDU-CSU und SPD gegen Recht auf freie Meinungsäußerung. Das Facebook-Gesetz ist erst der Anfang!

Der Bundestag beschließt das heikle Internetgesetz von Heiko Maas. Kritiker sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr. Dabei könnte noch viel mehr in Bewegung geraten.

Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit

Nov 20,2017 Schreibe eine Antwort Meinungfreiheit Meinungsfreiheit

Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit. Maas’ Gesetz ist nicht nur europarechts-, völkerrechts-, und verfassungswidrig. Es stellt einen Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit dar, wie ihn die Republik seit der „Spiegel-Affäre“ oder Adenauers vor dem Verfassungsgericht gescheiterten Versuch, ein „Staatsfernsehen“ einzurichten, nicht mehr erlebt hat.

ZDF Intendant Thomas Bellut

Okt 4,2016 Schreibe eine Antwort Meinungfreiheit ARD, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Rechtsbeugung, Staatsanwaltschaft Mainz, Willkür, ZDF

Wie blind ist ZDF Intendant Thomas Bellut eigentlich, wenn dieser erklärt:

Aktuelle Urteile zum Thema Betreuung und Psychiatrie

Aug 2,2016 Schreibe eine Antwort Urteile Aktenzeichen, Beleidigung, Berufung, Beschluss, Beurteilung, BGB, boshafte, Bundesgerichtshof, Bundespolizei, Bundesverfassungsgericht, BVerfGE, CSU, dahergelaufene, Deutungen, Dienstaufsichtsbeschwerde, Diffamierung, dümmlich, dümmliche, Dummschwätzer, durchgeknallte, Durchgeknallter, ehrabschneidend, Ehre, Ehrenschutz, ehrminderndes Werturteile, Ehrschutz, ehrverletzende, Ermittlungsverfahren, Eröffnungsbeschlusses, fehlurteil, Feststellungen, Formalbeleidigung, Freispruch, Gerichte, Gesamtabwägung, Grundgesetz, Grundrecht, Grundrechtsschutz, Gutachters, Haftbefehls, herabsetzende, Herabwertung, Interessenwahrnehmung, Internetveröffentlichungen, justizskandal, klassifiziert, krank, Kränkung, Kriminelle, Kritik, Meinung, Meinungsäußerung, Meinungsbekundung, Meinungsbildung, Meinungsfreiheit, Meinungskampf, Meinungskundgabe, Menschenrechte, Missachtung, Persönlichkeitsrecht, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Persönlichkeitsschutz, polemischer, Pressefreiheit, Privatfehde, Provokation, Prüfung, Psychopathin, Rachegelüste, Rechtsanwalt, Rechtsbeugung, Rechtsbrecher, Rechtsgutverletzung, rechtsmissbräuchlich, Rechtsposition, Rechtsprechung, Rechtsschutzbedürfnis, Rechtsstaatlichkeit, Rechtsverletzung, Sachlichkeitsgebot, Schauprozess, Schmähkritik, Schmähung, Staatsanwälte, Strafantrag, Strafbarkeit, Strafbefehl, Straftaten, Strafverfahren, Strafverteidiger, Tatrichter, Tatsachenbehauptung, Titulierung, überspitzte, Unrecht, unvoreingenommenen, Urteil, Verfahrensbeteiligten, Verfahrensbezug, Verfassungsbeschwerde, Verfügung, verhandlungsunfähig, verletzend, Verletzungshandlung, Veröffentlichung, Verteidigung, verunglimpfenden, Verurteilung, Voreingenommenheit, Wahrheit, Werturteil, Widerspruch, Winkeladvokat, Winkeladvokatur, ZPO, Zulässigkeit

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Aktuelle Urteile zum Thema Unterlassung

Aug 2,2016 Schreibe eine Antwort Urteile Aktenzeichen, Beleidigung, Berufung, Beschluss, Beurteilung, BGB, boshafte, Bundesgerichtshof, Bundespolizei, Bundesverfassungsgericht, BVerfGE, CSU, dahergelaufene, Deutungen, Dienstaufsichtsbeschwerde, Diffamierung, dümmlich, dümmliche, Dummschwätzer, durchgeknallte, Durchgeknallter, ehrabschneidend, Ehre, Ehrenschutz, ehrminderndes Werturteile, Ehrschutz, ehrverletzende, Ermittlungsverfahren, Eröffnungsbeschlusses, fehlurteil, Feststellungen, Formalbeleidigung, Freispruch, Gerichte, Gesamtabwägung, Grundgesetz, Grundrecht, Grundrechtsschutz, Gutachters, Haftbefehls, herabsetzende, Herabwertung, Interessenwahrnehmung, Internetveröffentlichungen, justizskandal, klassifiziert, krank, Kränkung, Kriminelle, Kritik, Meinung, Meinungsäußerung, Meinungsbekundung, Meinungsbildung, Meinungsfreiheit, Meinungskampf, Meinungskundgabe, Menschenrechte, Missachtung, Persönlichkeitsrecht, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Persönlichkeitsschutz, polemischer, Pressefreiheit, Privatfehde, Provokation, Prüfung, Psychopathin, Rachegelüste, Rechtsanwalt, Rechtsbeugung, Rechtsbrecher, Rechtsgutverletzung, rechtsmissbräuchlich, Rechtsposition, Rechtsprechung, Rechtsschutzbedürfnis, Rechtsstaatlichkeit, Rechtsverletzung, Sachlichkeitsgebot, Schauprozess, Schmähkritik, Schmähung, Staatsanwälte, Strafantrag, Strafbarkeit, Strafbefehl, Straftaten, Strafverfahren, Strafverteidiger, Tatrichter, Tatsachenbehauptung, Titulierung, überspitzte, Unrecht, unvoreingenommenen, Urteil, Verfahrensbeteiligten, Verfahrensbezug, Verfassungsbeschwerde, Verfügung, verhandlungsunfähig, verletzend, Verletzungshandlung, Veröffentlichung, Verteidigung, verunglimpfenden, Verurteilung, Voreingenommenheit, Wahrheit, Werturteil, Widerspruch, Winkeladvokat, Winkeladvokatur, ZPO, Zulässigkeit

Aktuelle Urteile zum Thema Unterlassung

Aktuelle Urteile zum Thema Beleidigung

Aug 2,2016 Schreibe eine Antwort Urteile Aktenzeichen, Beleidigung, Berufung, Beschluss, Beurteilung, BGB, boshafte, Bundesgerichtshof, Bundespolizei, Bundesverfassungsgericht, BVerfGE, CSU, dahergelaufene, Deutungen, Dienstaufsichtsbeschwerde, Diffamierung, dümmlich, dümmliche, Dummschwätzer, durchgeknallte, Durchgeknallter, ehrabschneidend, Ehre, Ehrenschutz, ehrminderndes Werturteile, Ehrschutz, ehrverletzende, Ermittlungsverfahren, Eröffnungsbeschlusses, fehlurteil, Feststellungen, Formalbeleidigung, Freispruch, Gerichte, Gesamtabwägung, Grundgesetz, Grundrecht, Grundrechtsschutz, Gutachters, Haftbefehls, herabsetzende, Herabwertung, Interessenwahrnehmung, Internetveröffentlichungen, justizskandal, klassifiziert, krank, Kränkung, Kriminelle, Kritik, Meinung, Meinungsäußerung, Meinungsbekundung, Meinungsbildung, Meinungsfreiheit, Meinungskampf, Meinungskundgabe, Menschenrechte, Missachtung, Persönlichkeitsrecht, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Persönlichkeitsschutz, polemischer, Pressefreiheit, Privatfehde, Provokation, Prüfung, Psychopathin, Rachegelüste, Rechtsanwalt, Rechtsbeugung, Rechtsbrecher, Rechtsgutverletzung, rechtsmissbräuchlich, Rechtsposition, Rechtsprechung, Rechtsschutzbedürfnis, Rechtsstaatlichkeit, Rechtsverletzung, Sachlichkeitsgebot, Schauprozess, Schmähkritik, Schmähung, Staatsanwälte, Strafantrag, Strafbarkeit, Strafbefehl, Straftaten, Strafverfahren, Strafverteidiger, Tatrichter, Tatsachenbehauptung, Titulierung, überspitzte, Unrecht, unvoreingenommenen, Urteil, Verfahrensbeteiligten, Verfahrensbezug, Verfassungsbeschwerde, Verfügung, verhandlungsunfähig, verletzend, Verletzungshandlung, Veröffentlichung, Verteidigung, verunglimpfenden, Verurteilung, Voreingenommenheit, Wahrheit, Werturteil, Widerspruch, Winkeladvokat, Winkeladvokatur, ZPO, Zulässigkeit

Aktuelle Urteile zum Thema Beleidigung